Cosmoplan  Briefkopf

AGB

 

Allgemeine Verkaufsbedingungen der

CBW COSMOPLAN GMBH


Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verkäufe und

Lieferbedingungen, soweit nicht schriftlich anderes vereinbart wird.

Geschäftsbedingungen der Kunden gelten nur, soweit wir ihnen schriftlich

zustimmen.


1. Angebote


Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst durch unsere

schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Abbildungen und

Beschreibungen in unseren Prospekten, Preislisten und Katalogen sowie

vorgelegte Muster sind für die Ausführung nicht verbindlich.

Konstruktionsänderungen und Strukturabweichungen in der Holzmaserung

sowie geringfügige Abweichungen im Design oder in der Farbtönung

behalten wir uns vor.


2. Lieferzeiten


Lieferzeiten gelten nur annähernd, sofern wir sie nicht schriftlich als verbindlich

bezeichnet haben. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Jede

Teillieferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei

Bestellungen auf Abruf muß der Abruf mindestens vier Wochen vor dem

gewünschten Auslieferungstermin erfolgen.


3. Höhere Gewalt


Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks oder andere von uns nicht zu

vertretende Hindernisse bei uns oder bei unseren Lieferanten befreien für

die Dauer der Störung und deren Auswirkung von der Verpflichtung zur

Lieferung.


4. Versand


Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen. Die Lieferungen erfolgen ab

€ 3.000,- Netto-Warenwert in Deutschland frei Händler und ohne Montage.

Zur Entladung der Ware hat der Handel entsprechenden Mitarbeiter zu seinen

Kosten zur Verfügung zu stellen. Für das Verbringen der Ware ist der

Handel verantwortlich. Unter € 3.000,- werden Frachten zu Selbstkosten in

Rechnung gestellt.


5. Gefahrenübergang


Sobald die Ware den Transportunternehmen übergeben oder dem Kunden

zur Verfügung gestellt wird, geht die Gefahr auf den Kunden über. Bei

Transporten mit eigenen Fahrzeugen geht die Gefahr unmittelbar nach

Übernahme an den Kunden über. Sofern dieWare nicht nach Fertigstellung

vom Kunden übernommen werden kann, so lagern wir die Ware auf seine

Kosten; die Lagergebühr beträgt mindestens 0,5 % des Rechnungsbetrages

pro Monat. Die Rechnung ist zum Fertigstellungstermin fällig.

6. Preise

Die Preise verstehen sich inklusive Staubschutzverpackung und zuzüglich

Umsatzsteuer. Sollten wir zwischen Vertragsabschluß und Lieferung unsere

Preise allgemein anheben oder ermäßigen, so gilt der am Liefertag gültige

Preis.


7. Zahlungen


Zahlungen gelten nur im Umfang als geleistet, wie wir bei der Bank darüber

frei verfügen können. Schecks nehmen wir nur zahlungshalber an. Bei

verspäteter Zahlung berechnen wir ohne Mahnung Verzugszinsen in banküblicher

Höhe, mindestens jedoch 4 % über dem Bundesbankdiskontsatz.

Rechnungsbeträge für Warenlieferungen werden grundsätzlich sofort

ohne Abzug fällig. Extra angefertigteWaren werden sofort nach Erhalt

der Auftragsbestätigung in voller Höhe fällig.Gegen unsere Forderungen

darf der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten

Gegenansprüchen aufrechnen. Er ist besonders nicht berechtigt, bei

Beanstandungen der Ware die Zahlung fälliger Rechnungsbeträge zurückzuhalten

oder Rechnungen von sich aus zu kürzen. Abschlagszahlungen

sind nicht erlaubt.

Auch ein Aufschub der Skontofrist ist nicht zulässig.

Skontieren von Rechnungen ist nur nach entsprechender Vereinbarung

möglich. Die Zahlungsvereinbarungen können vom Hersteller ohne

Voranzeige von Fall zu Fall angepaßt werden.


8. Eigentum


Wir behalten uns das verlängerte Eigentum an den von uns gelieferten

Waren vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus der

Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat. Bei Verbindung mit anderen

Waren erwerben wir Miteigentum; die neue Sache gilt ebenfalls als verlängerte

Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Der Kunde tritt seine

Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im voraus

sicherheitshalber an uns ab. Sicherungsübereignungen, Verpfändung und

Forderungsabtretungen darf er nur mit schriftlicher Zustimmung vornehmen.

Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sind uns unverzüglich mitzuteilen.

Erscheint uns die Verwirklichung unserer Ansprüche gefährdet, hat

uns der Kunde auf unser Verlangen die Rücknahme der Vorbehaltsware zu

ermöglichen oder die Forderungsabtretung seinen Abnehmern mitzuteilen

und uns die erforderlichen Unterlagen herauszugeben. In der Rücknahme

von Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Übersteigt der Wert

der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 % werden wir auf

Verlangen des Kunden insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.


9. Garantie


Wir leisten Garantie für Fabrikations- und Materialfehler. Die

Garantiezeit/Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Die Garantiezeit beginnt mit

dem Gefahrenübergang und gilt für den Einschichtbetrieb. Ausgenommen

sind Verschleißteile, vom Kunden gestelltes Material (keine Original COSMOPLAN

Teile) sowie vom Kunden gewünschte

Konstruktionsänderungen, ferner Schäden durch unsachgemäße

Handhabung oder Wartung sowie chemische oder witterungsbedingte

Einflüsse.

Mängel der gelieferten Ware, Mengenabweichungen oder

Falschlieferungen sind spätestens 6 Tage nach Erhalt der Ware, verborgene

Mängel unverzüglich nach Entdecken schriftlich anzuzeigen. Andernfalls

erlischt das Rügerecht. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir

Fehlmengen nachliefern bzw. nach unsererWahl nachbessern, umtauschen,

zurücknehmen. Preisnachlässe werden nicht gewährt.

Mehrkosten die dadurch entstehen, daß dieWare ins Ausland geliefert worden

ist, gehen zu Lasten des Kunden.

Durch erbrachte Garantieleistungen wird die Garantiezeit nicht erneuert

oder verlängert.


10. Transportschäden


Für Transportschäden haften wir nur bei Frachten mit eigenen Fahrzeugen.

Bei Frachten durch Transportunternehmer geht die Haftung auf den

Frachtnehmer über. In allen Fällen sind Schäden beim Empfang der Ware

durch den Fahrer schriftlich zu bestätigen und aufzuführen. Das gleiche gilt

für Fehlmengen.


11. Schadensersatzansprüche


Schadensersatzansprüche gegen uns entstehen nur, wenn ein Schaden durch

uns oder unserer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht

worden ist; unsere Haftung ist auf die Folge dieses Fehlers vorhersehbarer

Schaden begrenzt. Im übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen

uns ausgeschlossen.

Tritt der Kunde vom erteilten Auftrag zurück oder erfüllt seinerseits den

Vertrag nicht, so können wir 30 % der Auftragssumme als Schadensersatz

verlangen. Die Geltendmachung eines nachweisbar höheren Schadens

bleibt uns frei.


12. Erfüllungsort


Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist OSNABRÜCK

Für alle Streitigkeiten - auchWechsel und Scheckeinlagen - ist, sofern der

Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder

öffentliche Sondervermögens ist, als Gerichtsstand OSNABRÜCK vereinbart.

Es gilt deutsches Recht.

Stand: Januar 2017

CBW COSMOPLAN GMBH

Industriestr. 56

49492Westerkappeln - Velpe

Tel.: 05456 / 966755-0 Fax: 05456 / 966755-10

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